Mit der Gigabitstrategie zu mehr Digitalisierung

Flächendeckend schnelles Internet

Das Jahr 2030 soll für die Digitalisierung in Deutschland ein ganz besonderes werden. Denn bis dahin soll es flächendeckend Glasfaseranschlüsse und den neuesten Mobilfunkstandard geben. Zumindest da, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind. In der aktuell von der Bundesregierung gemeinsam formulierten "Gigabitstrategie" hat man jetzt klare Ziele und konkrete Massnahmen formuliert, wie man schnelles Internet für die Onlinewelt wie NFT, Cryptowährungen oder das Metaverse bereitstellen will.

Zielvorgaben für Glasfaser und 5G

Die Bundesregierung hat in ihrer Gigabitstrategie jetzt klare Ziele für den Netzausbau festgelegt. Diese beinhaltet zwei Schritte.

Im ersten Step sollen bis Ende 2025 die Glasfaseranschlüsse verdreifacht werden. Spätestens dann sollen 50 Prozent der Haushalte und Unternehmen über Glasfaser an das Internet angeschlossen sein. Dem Mobilfunk gibt man eine Frist bis 2026. Bis dahin soll möglichst eine flächendeckende, unterbrechungsfreie Sprach- und Datenkommunikation erreicht sein.

Der zweite Schritt soll bis 2030 verwirklicht werden. Bis dahin will die Bundesregierung den Glasfaserstandard bis ins Haus und den neuesten Mobilfunkstandard 5G überall dort, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind.

Im Fokus der Gigabitstrategie ist der ländliche Raum.

Massnahmen der Gigabitstrategie

Um die Ziele der Gigabitstrategie auch zu erreichen, schreibt die Bundesregierung gleichzeitig entsprechende Massnahmen zum Glasfaser- und Mobilfunkausbau fest. Dabei werden folgende Schwerpunkte hervorgehoben:

• Digitale und schnelle Planungs- und Genehmigungsverfahren
• Häufigerer Einsatz alternativer Verlegetechniken beim Glasfaserausbau
• Mehr Transparenz durch ein Gigabitgrundbuch
• Schließung weißer Flecken und bessere Mobilfunkversorgung an Bahnstrecken
• engere Zusammenarbeit mit Ländern, Kommunen und Marktteilnehmern.

So sollen die Bau- und Standortgenehmigungen für die Infrastruktur vereinfacht werden. Dazu wurden die Bundesländer aufgefordert bis Ende 2022 ein entsprechendes Benehmen zu gestalten und entsprechende Gesetzesänderungen vorzunehmen. Dabei sieht man folgende konkrete Vereinfachungen:

• Möglichkeit zum vorzeitigen Baustart (für die Errichtung von Mobilfunkmasten) noch vor Erteilung der Baugenehmigung,
• Verringerung der Grenzabstände, die für Mobilfunkmasten vorgesehen sind und
• Genehmigungsfreistellung für mobile Masten und Änderungen an bestehenden Mobilfunkmasten.

Förderungen der Massnahmen

Ab dem Jahr 2023 will man in Deutschland auch die Aufrüstung von Kupfer zu Glasfaser in Gebieten fördern, die bereits mit 100 Mbit/s versorgt sind. Damit die Telekomminikationsunternehmen angeregt werden, auch in diesen Gebieten zu investieren, will man die Förderung anpassen und die Genehmigungsverfahren digitaler und schneller gestalten.

Die Fördersätze sollen dabei gleich bleiben wie sie sind. Jedoch will man die Förderung vereinfachen. Mit einer Cluster-Förderung will man den Regionen mit einem hohen Anteil weißen Flecken zuerst die Fördermittel zukommen lassen. Ausserdem will man Gutscheine einsetzen, um Menschen in unterversorgten Gebieten schneller anzuschliessen.

Mit einem Mustervertrag für das Betreibermodell und die Möglichkeit der gleichzeitigen Ausschreibung von Planung und Bau soll das Förderverfahren um einige Monate verkürzen.

Schnelles Internet auf Bahnstrecken

Ein grosser Mangel des deutschen Bahnnetz ist es, dass man auf Zugfahrten meist nicht unterbrechungsfrei arbeiten, telefonieren oder digitale Angebote nutzten kann. Dies will man mit der Gigabitstrategie ändern. So sollen etwa Genehmigungsverfahren der Deutschen Bahn für die Ertüchtigung von Tunneln für den Mobilfunk halbiert werden. Das GSM-R Förderprogramm soll fortgeführt werden. Die Bahn soll damit eine Planungssicherheit erhalten und die uneingeschränkte Nutzung der 900 MHz-Frequenzen für 4G und 5G ermöglicht werden.