#RESTARTGASTRO: Ist dieser Platz noch frei?

#RESTARTGASTRO: Die Forderungen der Branche und ihre Perspektiven

Bars, Restaurants und Cafés sind seit Wochen bundesweit geschlossen oder müssen ihr Tagesgeschäft auf TakeAway und Delivery umstellen. Wie fatal die Lage für den einzelnen Gastronomen ist, markierte die Aktion "Leere Stühle", die zuletzt in fast 80 deutschen Städten auf die Existenzbedrohung der Hospitality Branche aufmerksam machte. 

In einem offenen Brief prominenter Gastronomie-Vertreter erklingt derzeit auch ein dringender Appell an die Bundeskanzlerin. Unter #RESTARTGASTRO - PERSPEKTIVEN FÜR EINEN ACHTSAMEN NEUSTART DER GASTRONOMIE SCHAFFEN fordern die Unterzeichner klare Perspektiven für den #restart sowie branchenspezifische Fördermaßnahmen. Das notwendige Quorum von 50.000 Unterschriften und damit die Schwelle für ein Statement des Bundestags ist bislang noch nicht erreicht. Du kannst der Petition aber immer noch mit deiner Stimme Gewicht verleihen.

DEHOGA Bundesverbandspräsident Guido Zöllick richtet sich mit einem Positionspapier vom 29. April ebenfalls an die MPs und die Kanzlerin, um auf die Dringlichkeit einer realistischen und baldigen Öffnungsperspektive im Vorfeld der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz noch einmal zu erinnern. 

Rettungsfonds, Pachtminderung und ein verantwortungsvoller Neustart

Zöllick fordert u.a. die Bildung eines Rettungsfonds mit direkten Finanzhilfen für alle Betriebe des Gastgewerbes: "Die Lage in Hotellerie und Gastronomie ist katastrophal. Die Branche liegt am Boden. Eine Pleitewelle nie gekannten Ausmaßes droht. Verzweiflung bei Unternehmern wie Mitarbeitern macht sich breit. Hunderttausende Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel.“

Außerdem müsse das Thema Pachtminderung besprochen und ein entsprechender Anspruch im Gesetz verankert werden. In den meisten Miet- und Pachtverträgen sei explizit der Verwendungszweck der vermieteten Räume als Hotel, Restaurant oder Diskothek vereinbart: „Wenn die Räume zum Betrieb eines Restaurants vermietet oder verpachtet wurden, und diese Nutzung massiv beschränkt bzw. untersagt ist, kann das Betriebsrisiko aber nicht wie jetzt in voller Höhe allein vom Mieter bzw. Pächter getragen werden“, so der Branchenvorstand. Es gäbe zwar Vermieter, die sich kompromissbereit zeigten, dies sei allerdings nicht der Regelfall. Zöllick fordert insgesamt einen der Pandemie angemessenen Risikoausgleich: "Sofern ein Betrieb aufgrund einer hoheitlichen Maßnahme geschlossen oder wesentlich eingeschränkt wird, muss der Anspruch auf Anpassung der Miet- bzw. Pachthöhe im Gesetz verankert werden.“ Damit geht Zöllick in seiner Forderung weit hinaus über das im Schutzschirmpaket der Bundesregierung vereinbarte Recht der Stundung wesentlicher Dauerschuldverhältnisse im Zusammenhang mit COVID-19 induzierten wirtschaftlichen Ausfällen.

Der Verband drängt nicht zuletzt auf eine Öffnungsperspektive für seine Mitglieder und fordert eine klare Ankündigung zum Ende der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin. Gefordert seien Konzepte für ein verantwortungsvolles Wiederhochfahren der Gastronomie mit nachvollziehbaren, verständlichen und vor allem bundesweit einheitlichen Regeln zum Gäste- und Arbeitsschutz. Hier hat der Bundesverband laut eigener Aussage bereits vorgelegt und sichert eine umfassende Information seiner Mitglieder zu, die einen Leitfaden über SARS-CoV2-Arbeitsschutzstandards im Gastgewerbe bereits erhalten hätten. Dazu gehörten Checklisten für den notwendigen Sicherheitsabstand, Best-Practice-Beispiele für die Gestaltung von Betriebsabläufen sowie zusätzliche Hygieneregeln.

Ein Blick gen Süden macht Hoffnung

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier kündigte am Mittwoch im ARD Morgenmagazin an bei längerfristig unklarer Lage im Hilfen-Programm nachzubessern: "Sollte es wider Erwarten noch länger dauern, brauchen wir so etwas wie einen Rettungsfonds auch für die Gastronomie." Doch vielleicht muss es dazu gar nicht erst kommen. Optimistisch betrachtet und die Ereignisse rekapitulierend, kann der Blick auf Österreich hiesigen Gastronomen und Hoteliers Hoffnung machen. Abseits von Ischgl hat unser Nachbar ein effektives Krisenmanagement betrieben und ist Deutschland damit prinzipiell etwas voraus. Eine perspektivische Öffnung der Gastronomie ab Pfingsten (30./31. Mai) ist also durchaus ein realistischer Näherungswert und im Einklang mit dem jetzigen Stand des Virusgeschehens.